Manuel Westphal MdL
Besuchen Sie uns auf https://www.manuel-westphal.de

SEITE DRUCKEN

Presse
11.07.2019, 14:28 Uhr | Abgeordnetenbüro
Westphal: Praxisgerechte Lösungen beim Umgang mit Erdaushub notwendig!
Informationsveranstaltungen in allen Regierungsbezirken geplant
Der Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal hat sich bereits in den letzten Jahren intensiv damit beschäftigt, eine praxisgerechte und unbürokratische Lösung für den Umgang mit Erdaushub zu finden. Die Baubranche boomt weiter, so dass es für alle Beteiligten wichtig ist, schnell eine Lösung zu finden.
Beim Thema Erdaushub herrschen sowohl bei privaten Bauherren als auch bei Kommunen große Unsicherheiten über den richtigen Umgang damit. Zu viele unklare Informationen und unterschiedliche Herangehensweisen sind dabei im Umlauf. „Aus diesem Grund habe ich bereits vor zwei Jahren die Bürgermeister in meinem Stimmkreis über rechtliche Anforderungen informiert und versucht, einige Regelungen klarzustellen. So habe ich beispielweise nach Rücksprache mit dem Wasserwirtschaftsamt in Ansbach auf die bestehenden Ausnahmen aufmerksam gemacht, um eine aufwendige Beprobung zu vermeiden“, verdeutlicht der Abgeordnete.

Im vergangenen Jahr hat das Umweltministerium bereits einen 6-Punkte-Maßnahmenplan entwickelt und setzt diesen seither mit Hochdruck um. „Erste Erleichterungen konnten dadurch erreicht werden. Bürokratie wurde abgebaut und massiven Preissteigerungen auf dem Entsorgungsmarkt entgegengewirkt. Allerdings muss Ziel sein, eine durchgängige Lösung zu finden! Es muss zum Beispiel klar sein, wann eine Beprobung notwendig ist oder welche Grenzwerte anzusetzen sind“, ist sich Westphal sicher.

Aufgrund der großen Bedeutung des Themas auch in der Region begrüßt Westphal den aktuellen Plan der Staatsregierung, den Kommunen mit Informationsveranstaltungen in allen Regierungsbezirken Unterstützung und Detailinformationen zu geben. „Nur im engen Kontakt mit der Praxis kann eine unbürokratische und praxistaugliche Lösung gefunden werden“, betont Westphal.

Für Westphal steht im Vordergrund, dass der 6-Punkte-Plan des Ministeriums rasch umgesetzt wird und die Merkblätter und Richtlinien nach einem Praxischeck fortgeschrieben und vor allem verständlicher werden. Die praxisnahe Anwendung muss immer im Vordergrund stehen. „Auch dürfen Bauherren aufgrund einzelner schwarzen Schafe in Zukunft nicht durch neue überschießende Vorschriften belastet werden. In welchen Fällen und wie eine Beprobung angeordnet werden muss, sollte ebenfalls noch einmal eingehend geprüft werden und anschließend auch klar formuliert sein. In der Vergangenheit wurden mir immer wieder Fälle geschildert, bei denen eine völlig unbelastete ‚grüne Wiese‘ aufwendig beprobt wurde. Das kann nicht gewollt sein! Hier müssen wir praxistauglichere Regelungen finden“, verweist Westphal auf die Praxis.

Weiterhin ist es oft so, dass Grenzwerte allein durch geogene, also natürlich entstandene Einflussfaktoren überschritten werden. In Teilen von Mittelfranken ist dies oft bei Arsen der Fall. „Bei derartigen Gegebenheiten dürfte überhaupt keine Pflicht zur Beprobung und Analyse bestehen. Auch muss eine vereinfachte Verlagerung von Boden innerhalb von Gebieten mit vergleichbarer Belastung, also beispielsweise innerhalb der gleichen Gemeinde unbürokratisch und jederzeit möglich sein“, fordert Westphal Auch die Deponiekapazitäten müssen dringend ausgeweitet werden, um lange Transportwege möglichst zu vermeiden.

„Diese Forderungen verfolgen wir seitens der CSU-Landtagsfraktion, insbesondere auch in enger Zusammenarbeit mit dem Beauftragten für Bürokratieabbau Walter Nussel und hoffen, dass wir hier zeitnah weitere praxisgerechte Erleichterungen durchsetzen können“, so Westphal abschließend.